Die Revolution ist das größte, alles andere ist Quark.
Rosa Luxemburg

Donnerstag, August 31, 2006

Der Haken

Irgendwo musste ja ein Haken an der Sache sein: Bei der nächsten Wahl
(schon wieder Wahlen) können wir gleichzeitig über eine
Verfassungsänderung abstimmen. Es geht darum, dass die Hürden für
Volksbegehren nach unten korrigiert werden. Zugegeben, nicht sehr weit,
eher so ein Placebo-Ding, aber immerhin.

Scheinschlag, die einzige Zeitung, die man in Berlin noch lesen kann,
zeigt uns den Haken an der Sache: Im Gegenzug wird der Regierende
Bürgermeister mit "Richtlinienkompetenz" gegenüber seinen Senatoren
ausgestatten. In Zukunft wird er seine Senatoren ernennen, und nicht -
wie zuvor - das Abgeordnetenhaus.

Den Scheinschlag gibts hier:
http://www.scheinschlag.de/aufsteller/index.html

Wahlboykott hier:
http://www.anarchismus.de/wahlboykott/wahlboykott.htm

0 Comments:

Kommentar veröffentlichen

Links to this post:

Link erstellen

<< Home