Die Revolution ist das größte, alles andere ist Quark.
Rosa Luxemburg

Montag, Oktober 23, 2006

Berechtigte Kritik

In einem hat Ronald Pofalla von der CDU sicher recht: die Kritik der Gewerkschaften ist deutlich zu kurz gegriffen. Nicht umsonst hat sich in Berlin das Bündnis 3. Juni unter dem Motto "Das geht nur anders" vom DGB mit einer eigenen Demonstration abgegrenzt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund wollte schließlich die Sozialreformen den Sozialabbau lediglich "besser" gestalten. Eine radikalere Kritik hat Pofalla sicher nicht im Auge gehabt. Er behauptet, dass die Gewerkschaften sich nicht konstruktiv (was auch immer das heißen möge) am politischen Dialog beteiligen: "Mit dem DGB ist kein Staat zu machen". Das soll er ja auch nicht.

Machtpolitisch gesehen begeht Pofalla mit seinem Holterdipolter allerdings einen Fehler: während die Schröder-Regierung den Hartz-IV-Protest einfach ignoriert hat, lässt sich die CDU auf eine Debatte mit den Gewerkschaften ein. Gut für die soziale Protestbewegung: das Thema bleibt in den Medien.

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